Nutzungsbestimmungen für die Nutzung der Online-Contentplattform MALOUM durch Creators
Das Erstellen und Nutzen eines Accounts als Creator auf der Online-Contentplattform www.maloum.com steht nur solchen Usern offen, die Unternehmer iSd § 1 UGB sind und bei ihrer Aktivität auf der Online-Contentplattform als Unternehmer handeln. Verbrauchern ist daher die Registrierung als Creator untersagt.
1. Anwendungsbereich
Die vorliegenden Nutzungsbestimmungen gelten immer in Verbindung mit den Allgemeinen Geschäftsbedingungen ("AGB") sowie den Anlagen zu den AGB und zu diesen Nutzungsbedingungen und für sämtliche Vertragsverhältnisse zwischen dem Provider und solchen Usern, die Creators sind, hinsichtlich der Nutzung der Online-Contentplattform und der damit in Verbindung stehenden Dienste des Providers. Bei widersprüchlichen oder fehlenden Bestimmungen in diesen Nutzungsbestimmungen gelten die AGB. Maßgeblich ist die jeweils aktuelle Fassung der AGB und dieser Nutzungsbestimmungen. Auch bei Kenntnis des Providers werden abweichende, entgegenstehende oder ergänzende AGB eines Creators nicht Vertragsbestandteil, es sei denn, der Provider stimmt der Geltung ausdrücklich und schriftlich zu.
2. Änderungen dieser Nutzungsbestimmungen
Der Provider behält sich Änderungen dieser Nutzungsbestimmungen vor und wird den Creator vier Wochen vor einer beabsichtigten Änderung davon per E-Mail informieren. Widerspricht der User der Änderung, so endet mit Inkrafttreten der geänderten Nutzungsbestimmungen das Vertragsverhältnis mit den in den Wirkungen einer ordentlichen Kündigung.
3. Registrierung als Creator
3.1. Jeder Creator hat seine Unternehmereigenschaft im Zuge des Registrierungsprozesses durch geeignete Nachweise (zB UID-Nummer) zu belegen. Die Registrierung als Creator erfolgt bei erstmaliger Registrierung durch Anlegen eines Useraccounts mit Auswahl der Option "Registrierung als Creator". Besteht bereits eine Useraccount, so kann der User in seinen Accounteinstellungen durch Auswahl der Menüpunktes "Nutzungsart" ► "Umstellung der Nutzungsart" den Registrierungsprozess für eine Nutzung der Online-Contentplattform als Creator starten und seinen Account von einem reinen Fan-Account auf einen Creator-Account umstellen.
3.2. Im Falle der Registrierung als Creator hat der User durch Ankreuzen einer Checkbox ausdrücklich zu bestätigen, nicht als Verbraucher zu handeln. Mit dem Abschluss des Registrierungsprozesses gibt der User ein Anbot an den Provider auf Abschluss eines Vertrags über die Nutzung der Online-Contentplattform als Creator ab. Erst mit Zusenden einer Vertragsbestätigung des Providers per Email an die vom User angegebene Emailadresse kommt der Nutzungsvertrag als Creator zustande. Der Provider behält sich eine Frist von zwei Wochen vor, um das Anbot und die Angaben des Users auf Abschluss eines Nutzungsvertrags als Creator zu prüfen und dieses anzunehmen oder abzulehnen.
3.3. Der Nutzungsvertrag als Creator wird auf unbestimmte Zeit abgeschlossen. Provider und Creator können den Nutzungsvertrag grundsätzlich jederzeit ohne Angabe von Gründen ordentlich binnen einer Frist von vier Wochen zum Ende eines jeden Monats per E-Mail an support@maloum.com kündigen. Das Vertragsverhältnis zwischen Provider und Creator endet jedoch gegebenenfalls abweichend davon im Falle der ordentlichen Kündigung jedenfalls erst mit dem frühestmöglichen Enddatum des letzten verbleibenden Abonnements, das ein Fan in Bezug auf Inhalte des Creators abgeschlossen hat.
3.4. Sobald die Kündigungserklärung des Creators dem Provider zugegangen ist, wir dieser die Kündigung unverzüglich bearbeiten. Ab erfolgter Bearbeitung ist Fans das Abschließen von Abonnements oder sonstigen kostenpflichtigen Verträgen für Einzelabrufe in Bezug auf Inhalte des Creators nicht mehr möglich und endet automatisch auch der Rahmenvertrag zwischen Provider und Creator. Das Bearbeiten des Accounts, des Kanals und seiner Inhalte durch den Creator ist ab diesem Zeitpunkt nicht mehr möglich.
3.5. Die Kündigung des Fan-Accounts, gleich durch welche Partei, lässt den Weiterbestand des Useraccounts in der Funktion als Creator-Account unberührt. Die Kündigung auch des Creator- Accounts muss daher ausdrücklich ausgesprochen werden.
3.6. Mit Rechtswirksamkeit der Kündigung wird der Provider den Kanal des Creators und sämtliche damit in Zusammenhang stehende personenbezogenen Daten und Inhalte (Bilder, Videos, Profil des Creators, etc.) löschen, soweit diese vom User in seiner Eigenschaft als Creator auf die Online-Contentplattform hochgeladen bzw. eingestellt wurden und der Löschung keine berechtigten Interessen des Anbieters an einer weiteren Speicherung (zB zur Verteidigung in einem Rechtsstreit) entgegenstehen.
3.7. Die Bestimmungen der AGB über die außerordentliche Kündigung aus wichtigem Grund sind auch auf den Nutzungsvertrag für Creators anzuwenden. Im Falle einer außerordentlichen Kündigung des Creators durch den Provider verfallen noch nicht abrechnungsreife und noch nicht fällige Ansprüche des Creators sofort. Nach dem Ausspruch der außerordentlichen Kündigung wird der Provider den Account sowie den Kanal des Creators zur Bearbeitung durch den Creator sperren und nach Ablauf des letzten Abonnements eines Fans löschen.
4. Identifikationsprozess, Freischalten von Content, Zustimmung der betroffenen Personen
4.1. Vor dem Freischalten des Contents des Creators wir der Provider die Identität und das Alter aller in den Inhalten abgebildeten Personen überprüfen, um sicherzustellen, dass alle abgebildeten Personen volljährig sind.
4.2. Das Freischalten von Content setzt die schriftliche Zustimmung aller darin abgebildeten Personen zur Abbildung im Content selbst, zur öffentlichen Verbreitung des Contents und zum Hochladen des Contents auf die Website des Providers voraus. Ferner muss für sämtlichen Content, der auf der Website des Providers anderen Usern zum Download zur Verfügung stehen soll, eine gesonderte schriftliche Zustimmung der abgebildeten Personen zur Möglichkeit des Downloads des Contents durch andere User vorliegen.
4.3. Der Provider wird zur Kontrolle der Volljährigkeit und der Zustimmung der abgebildeten Personen gemäß den Punkten 4.1. und 4.2. schriftliche Nachweise vom Creator verlangen. Der Provider wird diese schriftlichen Nachweise aufbewahren, solange der Content auf der Online-Contentplattform verfügbar ist. Den Creator trifft dieselbe Aufbewahrungspflicht.
4.4. Der Provider wird nur das Hochladen von Content identifizierter, volljähriger Creators zulassen, zur Überprüfung und Validierung einen amtlichen Lichtbildausweis anfordern und durch ergänzende Kontrollen sicherstellen, dass sich der amtliche Lichtbildausweis tatsächlich im Besitz des Creators befindet und diesem gehört. Zur Abwicklung des Identifikationsprozesses behält sich der Provider vor, einen Drittanbieter zu beauftragen, der sich auf die Validierung von staatlichen Ausweisen spezialisiert hat.
5. Pflicht zur Aktuellhaltung von Informationen
The Creator must update all data on his identity, his contact details and his tax information in his user profile immediately in the event of changes. This applies in particular if the creator loses his small business status and receives a UID number.
6. Löschen von Content
Das Löschen von Content liegt im alleinigen Ermessen des Providers, der sämtlichen Content den Fans als seinen eigenen zur Verfügung stellt. Creators können jedoch jederzeit per Email an support@maloum.com eine Löschung des von ihnen an den Provider überlassenen Contents beantragen. Das Angeben eines Löschungsgrundes ist dabei freiwillig, erhöht jedoch die Chancen auf Löschung. Ein Anspruch auf Löschung von bereits zur Nutzung überlassenem Content besteht während Bestand des aufrechten Vertragsverhältnisses zwischen Provider und Creator nicht.
7. Nutzungs- und Verwertungsrechte des Providers
7.1. Der Creator räumt dem Provider an den hochgeladenen Werken (am Content) unentgeltlich ein räumlich unbeschränktes und zeitlich mit der Laufzeit des Nutzungsvertrags beschränktes Verwertungs- und Nutzungsrecht für alle zum Zeitpunkt des Hochladens bekannten Nutzungsund Verwertungsarten ein.
7.2. Mit dem Hochladen seines Contents (Bilder, Videos, etc.) auf die Online-Contentplattform überlässt der Creator dem Provider ausdrücklich und unentgeltlich das nicht exklusive Nutzungsund Verwertungsrecht, den Usern der Online-Contentplattform (einschließlich der Fans des Creators sowie der Abonnenten seines Kanals) diesen Content unentgeltlich oder entgeltlich zur Verfügung zu stellen, öffentlich abrufbar zu machen und öffentlich zu verbreiten. Das Verwertungsrecht umfasst auch das Recht, Content für Fans zum Download verfügbar zu machen und den Fans über die Laufzeit des Vertragsverhältnisses zwischen Provider und Creator hinaus ein zeitlich unbefristetes Nutzungsrecht an heruntergeladenem Content einzuräumen. Die Rechte des Providers enden mit dem Ende des Nutzungsvertrags als Creator.
7.3. Im Falle einer außerordentlichen Kündigung des Creators endet das beschriebene Nutzungs- und Verwertungsrecht des Providers– abweichend von den Punkten 7.1. und 7.2. –erst nach dem Ablauf des letzten Abonnements eines Fans in Bezug auf den Content bzw. den Kanal des außerordentlich gekündigten Creators (siehe Punkt 6.8. der AGB).
7.4. Ferner überträgt der Creator dem Provider das Recht, den hochgeladenen Content für Werbeund Marketingzwecke zu nutzen, nach Belieben zu bearbeiten (insbesondere durch das Einfügen von Logos, Wasserzeichen, Weblinks und das Zusammenschneiden mit anderem Content).
7.5. Der Creator versichert, dass er – bei sonstiger Verpflichtung zur Schad- und Klagloshaltung des Providers gegenüber Ansprüchen Dritter – berechtigt ist, dem Provider alle Nutzungs- und Verwertungsrechte an den von ihm hochgeladenen Werken einzuräumen.
8. Verkauf physischer Produkte im Webshop
8.1. Der Provider betreibt auf seiner Online-Contentplattform einen Webshop, in dem von Creators stammende physische Produkte an Fans im Namen und auf Rechnung des Providers vertrieben und mit dem Kanal des Creators verlinkt werden. Ein Direktvertrieb durch Creators im Webshop auf eigene Rechnung und/oder im eigenen Namen ist nicht möglich.
8.2. Kauft ein Fan im Webshop ein mit dem Kanal des Creators verlinktes Produkt, so hat der Creator auf Geheiß des Providers das Produkt an den Fan im Namen des Providers zu versenden. Der Versand des Produkts hat durch den Creator selbst zu erfolgen. Die Außenverpackung des Produkts hat als Absender den Provider (neolime GmbH) und als Absendeadresse die Postadresse des Providers „Kolonitzgasse 10/4, 1030 Wien, Österreich“ auszuweisen. Die Außenverpackung des Produkts darf keinerlei Hinweise auf die Identität oder auf die Adresse des Creators aufweisen.
8.3. Der Creator sichert bei sonstiger Verpflichtung zur Schad- und Klagloshaltung des Providers und des Fans zu, dass das Produkt alle in der Produktbeschreibung des Creators beschriebenen Eigenschaften aufweist, in der Europäischen Union vertrieben werden darf und keine wie immer gearteten, dem Vertrieb entgegenstehenden Rechte Dritter am Produkt bestehen.
8.4. Das Festsetzen des Produktpreises für den Vertrieb im Webshop steht dem Creator frei.
8.5. Die Versandkosten werden dem Produktpreis aufgeschlagen und sind, ebenso wie die Lieferbedingungen, der Anlage B:/ zu entnehmen.
8.6. Der Creator räumt dem Provider das Recht ein, die an den Provider überlassenen Produkte unter Nutzung des – allenfalls bearbeiteten – Contents und des Namens des Creators zu bewerben.
8.7. Das Erstellen des Produktprofils im Webshop samt Bildern obliegt dem Creator. Durch das Erstellen des Produktprofils und das Einstellen des Produkts in den Webshop erklärt der Creator ausdrücklich seinen Willen, dem Provider das Produkt schenkungsweise überlassen zu wollen und mit der Veräußerung durch den Provider in dessen eigenen Namen und auf dessen eigene Rechnung an einen Fan einverstanden zu sein.
8.8. Der Provider behält sich vor, nach eigenem Ermessen Produkte nicht zum Vertrieb im Webshop zu akzeptieren, insbesondere dann, wenn ein Produkt gegen die Zulässigkeitsvorgaben des Providers gemäß Anlage C:/ verstößt.
8.9. Sofern in diesem Abschnitt keine abweichenden Regelungen für physische Produkte getroffen werden, gelten die in diesen Nutzungsbestimmungen und in den AGB (Punkt 11.) für digitalen Content getroffenen Regelungen sinngemäß für den Verkauf physischer Produkte im Webshop. Das gilt nicht ausschließlich, aber insbesondere für die Provisions- und Abrechnungsbestimmungen sowie die Unzulässigkeit bestimmter Inhalte.
9. Preis- und Provisionsbestimmung, Abrechnung mit dem Creator
9.1. Der Creator ist berechtigt, den Preis/das Entgelt für sämtliche Abonnements seines Contents sowie den Preis von einzeln entgeltlich abrufbarem Content frei innerhalb eines vom Provider für sämtliche Creators festgesetzen Preisrahmens zu bestimmen. Der mit den solcherart festgelegten Entgelten bzw. Gebühren generierte Umsatz ist, soweit er auf Inhalte eines bestimmten Creators entfällt ("Creatorumsatz"), Grundlage für die Berechnung des Provisionsanspruchs dieses Creators.
9.2. Der Provisonsanspruch des Creators beträgt 20% des monatlichen Creatorumsatzes.
9.3. Der Provisionsanspruch des Creators entsteht binnen drei Tagen nach tatsächlichem Einlangen einer Zahlung des Creators für einen Einzelabruf oder ein Abonnement. In seinem Nutzeraccount kann der Creator das Einlagen von Zahlungen für seinen Content und seine Provisionsabrechnungen einsehen.
9.4. Im Falle einer außerordentlichen Kündigung verliert der Creator für alle zu diesem Zeitpunkt bereits gegenüber dem Provider entstandenen, jedoch noch nicht vom Fan an den Provider beglichenen Ansprüche seinen Provisionsanspruch.
9.5. Auszahlungen von Provisionsansprüchen erfolgen immer zum 5. Eines jeden Monats. Unterschreiten die in einem Monat entstandenen Provisionsansprüche des Creators EUR 30,00, so wird dieser Anspruch in den Folgemonat vorgetragen und in jenem Monat zur Gänze mitausgezahlt, in dem die aufgelaufenen Provisionsansprüche die Grenze von EUR 30,00 überschritten haben. Der Creator stimmt der in diesem Abschnitt geschilderten Gutschriftsrechnung an die von ihm im Account zu hinterlegende Bankverbindung zu.
9.6. Gibt der Creator bei seiner Registrierung oder nachträglich an, in Österreich vorsteuerabzugsberechtigt zu sein und weist er dies dem Provider durch Vorlage von Dokumenten nach, so verstehen sich sämtliche Provisionsangaben zzgl. Der gesetzlichen Umsatzsteuer. Das Versteuern der an den Creator ausgezahlten Provisionen und das Abführen etwaiger darauf entfallender Steuern obliegt alleine dem Creator.
ANLAGE B:/
Versandkostentabelle und Lieferbedingungen für physische Produkte im Webshop
- Lieferungen sind nur an Lieferadressen innerhalb Deutschlands und Österreich möglich.
- Die Versandkosten innerhalb Deutschlands und Österreich betragen 5,00 €. Dieser Wert muss als Richtwert angesehen werden, da der finale Preis von der Beschaffenheit des Produkt abhängt.
- Die Versandkosten von Deutschland nach Österreich und vice versa betragen 10,00 €. Dieser Wert muss als Richtwert angesehen werden, da der finale Preis von der Beschaffenheit des Produkt abhängt.
- Die Zustellung der Bestellung erfolgt ausschließlich über den Versandweg.
- Bei einem erneuten Versand aufgrund einer falsch hinterlegten Adresse durch den Käufer, behalten wir uns vor, die Versandkosten-Pauschale im Nachhinein geltend zu machen.
ANLAGE C:/
Unzulässige Produkte
Illegal kopierte und gefälschte Waren
- Dekodier-/Entschlüsselungswerkzeug
- Hard- oder Software, die primär dem Zweck dient, vom Urheberrecht geschützte Inhalte widerrechtlich zugänglich zu machen
- Illegal kopierte Waren aller Art (z.B. Raubkopien, Musik, Filme, Fotos, Software, Spielkonsolen, etc.)
- Diebesgut und Hehlerware
- Fälschungen, Plagiate und Repliken (z.B. Uhren, Handtaschen)
Illegaler sexueller Content:- Gewalt, Vergewaltigung, fehlende Einwilligung, Hypnose, Rausch, sexuelle Nötigung & Folter
Medizinische Produkte, Suchtmittel, Tabak
- Suchtmittel (z.B. Drogen, Betäubungsmittel, HHC Blüten und beinhaltende Produkte etc.)
- Medikamente, Potenzmittel, Medizinische Geräte, rezeptpflichtige Arzneimittel, Medizinprodukte aller Art (apothekenpflichtige Arzneimittel sind nur im Rahmen eines Marktplatz-Paketvertrags zulässig)
- Organe, Körperflüssigkeiten und sterbliche Überreste von Menschen
- Covid19 Testergebnisse und entsprechende Nachweise
- Tabakwaren (z.B. Zigaretten, Zigarren, Tabak, e-Zigaretten und deren Bestandteile, Liquids sowie Geräte, die in Form und/oder Funktion e-Zigaretten ähneln)
Nationalsozialistische Artikel und politische Inhalte
- Inserate mit nationalsozialistischen Inhalten (z.B. „Mein Kampf”, Orden, Uniformen, Zeitschriften, auch zensierte Gegenstände) und Waren mit nationalsozialistischen Zeichen / Erkennungsmerkmalen
- Inserate mit Aufforderungen zu politischen oder religiösen Handlungen
Prostitution
- Kontaktanzeigen, welche zur Prostitution dienen
Waffen und explosive Stoffe
- Schusswaffen und Schusswaffenzubehör (z.B. Munition, Schalldämpfer)
- Explosive Stoffe und Sprengstoffe (z.B. Feuerwerkskörper, ausgebaute Airbags und Gurtstraffer)
- Wurfsterne, Elektroschocker, Taser, Abwehrsprays (z.B. Pfeffersprays, Tränengas)
- Gegenstände, die Schusswaffen in Optik oder Funktion gleichen (z.B. Softguns)
Verbotene Chemikalien, Gifte und Abfälle- Zum Beispiel jegliche Stoffe, die in Anhang XVII, REACH Verordnung, erfasst sind (z.B. Asbestzementplatten für Dächer und Wände, sonstige asbesthaltige Stoffe) sowie Stoffe und Gemische gemäß Verordnung (EU) 2019/1148
- Einwegbehältnisse, die fluorierte Treibhausgase gemäß EU Verordnung 517/2014 enthalten
- Abfälle (sofern diese an Personen ohne entsprechende Genehmigung verkauft oder verschenkt werden)
Uniformen
- Uniformen und andere Artikel mit entsprechenden Merkmalen (z.B. Polizei, Zoll, Schleusenaufsicht)
- Uniformen, Abzeichen und anderweitige Bekleidungsstücke mit nationalsozialistischen Zeichen / Erkennungsmerkmalen
Tiere und Pflanzen
- Tiere, die nicht von berechtigten Personen inseriert werden
- Inserate, die gegen das Tierschutzgesetz verstoßen
- Geschützte Flora und Fauna ohne CITES
- Hanf-Zier-Pflanzen sowie CBD Blüten sind nur im Rahmen eines Marktplatz-Paketvertrags zulässig
- Archäologische Funde
- Hunde- und Katzenfelle
- Tote Tiere (z.B. auch zu Verfütterungszwecken)
- Stromhalsbänder für Tiere
- Kupieren von Tieren bzw. kupierte Tiere (außer Tierschutzvereine)
- Primaten
- Wild gefangene Tiere
- Tiere mit jeglichem Hinweis als Geschenk geeignet zu sein, z.B. für Weihnachten
- Tiere, die zum Tausch mit anderen Tieren, Waren oder Dienstleistungen angeboten werden (außer Nutztier gegen Nutztier)
- Katzen- und Hundewelpen, die nicht vor Ort beim Züchter/Verkäufer gemeinsam mit ihrer Mutter besichtigt werden können (außer Tierhandlungen, Tierschutzvereine)
Geldanlagen, Wertpapiere, Dokumente und Glücksspiele etc.
- Darlehen, Kredite und andere Finanzierungsformen
- Wertpapiere und Urkunden
- Behördliche Ausweispapiere und Dokumente (z.B. Führerschein, Personalausweis, Reisepass)
- Kredit- und Bankomatkarten
- Derzeit gültige Münzen / Banknoten (ausgenommen Sammlermünzen)
- Ankauf und Verkauf von Pfandscheinen
- Kryptowährungen / NFT
- Glücksspiele
- Mystery Boxen und Sinngleiches
- Aktuelle FIFA WM und UEFA EM Tickets
- Social Media Accounts, Classified Benutzerkonten, Account-Sharing und Sinngleiches